Am Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Joe Biden ein Dekret zur Verlängerung des Verbots für US-Unternehmen und -Bürger, in chinesische Unternehmen zu investieren. Das neue Dokument enthält eine Liste von 59 Unternehmen, die nach Angaben der US-Regierung mit dem Militär, dem Geheimdienst oder der chinesischen Regierung verbunden sind. Diese Liste umfasst Huawei und die drei größten chinesischen Telekommunikationsunternehmen.
Das Verbot tritt am 2. August in Kraft. Von nun an haben Investoren ein Jahr Zeit, sich von ihren Anteilen an designierten chinesischen Unternehmen zu trennen. Bidens Anordnung ist in der Tat eine bearbeitete Anordnung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, die einige Unternehmen vor Gericht angefochten haben, was die Anleger verwirrt hat.
Viele der Unternehmen auf Bidens Liste wurden zuvor von der Trump-Administration sanktioniert. Darunter die Telekommunikationsunternehmen China Mobile Communications, China Unicom und China Telecommunications. Die Liste umfasst auch Verteidigungs- und Luft- und Raumfahrtunternehmen Aviation Industry Corp. von China, China North Industries Group und anderen. Auch der bekannte Hersteller von Videoüberwachungsgeräten Hikvision fiel unter die Sanktionen.
Das US-Finanzministerium plant die Veröffentlichung eines Leitfadens zu Sanktionen bei Sanktionsverstößen Für Tochtergesellschaften börsennotierter Unternehmen gelten laut Bidens Anordnung nur dann Investitionsverbote, wenn sie in der entsprechenden Liste des Office of Foreign Assets Control aufgeführt sind. Die Sanktionsliste wird mit dem US-Außenministerium und dem Verteidigungsministerium abgestimmt.
Trumps Anordnung wurde geändert, nachdem zwei chinesische Unternehmen sie erfolgreich vor Gericht angefochten hatten. Bidens Team sagte, die Überarbeitung der Liste sei notwendig, um ihre Rechtsstabilität und Verlässlichkeit langfristig zu gewährleisten.
2021-06-04 04:09:23
Autor: Vitalii Babkin